Dominik Gemperli

Blickwinkel

Die Gemeinde Goldach hat in den letzten Jahren den Steuerfuss markant gesenkt. Möglich war dies in erster Linie aufgrund ausserordentlicher Erträge, sei es durch hohe Einnahmen bei den Unternehmenssteuern oder durch nicht erwartete Erträge bei den Grundstückgeschäften.

Der Gemeinderat wurde nicht müde zu betonen, dass die guten Ergebnisse der letzten Jahre vor dem beschriebenen Hintergrund eine gewisse Einmaligkeit aufweisen. Betrachtet man nämlich die Steuerkraft von Goldach – das meint übersetzt nichts anderes als die Höhe der steuerbaren Einkommen und Vermögen der Goldacherinnen und Goldacher – wird ersichtlich, dass dieser Wert im kantonalen Durchschnitt liegt, wobei der Steuerfuss – also jener Betrag, den die Goldacher Bevölkerung an Steuern leisten müssen – weit unterhalb der durchschnittlichen Steuerbelastung liegt. Das heisst, Goldacherinnen und Goldacher zahlen weniger Steuern als die allermeisten St. Gallerinnen und St. Galler. Dieser Diskrepanz zwischen Steuerkraft und Steuerfuss kann auf Dauer nur mit moderaten Steuerfussanpassungen begegnet werden. Eine andere Handlungsweise würde bedeuten, dass die Gemeinde Goldach jährliche Defizite schreibt und sich damit weiter verschuldet.

Dem Gemeinderat ist natürlich klar, dass niemand gerne solche Aussagen hört. Auf der anderen Seite ist es aber auch eine Tatsache, dass der tiefe Steuerfuss neben den beschriebenen ausserordentlichen Erträgen überhaupt erst dank effizienten und leistungsfähigen Verwaltungsstrukturen möglich ist. Diesem Anspruch nach Effizienz und Qualität sehen wir uns auch in Zukunft verpflichtet. Wir prüfen permanent Entlastungsmassnahmen und setzen solche bei Möglichkeit auch um. Nicht vergessen werden darf aber auch, dass ein grosser Teil der Ausgaben eines Gemeindebetriebs gebunden ist, also durch Gesetz oder vertragliche Vereinbarung gegeben ist.

Einspar- und Entlastungsmöglichkeiten ergeben sich bei Angeboten, welche für die Bürgerinnen und Bürger einen Nutzen stiften, aber nicht zum zwingenden «Grundangebot» zählen. Zu denken ist in diesem Zusammenhang bspw. an den Betrieb der Badi Goldach oder des Spielplatzes in der Kellen. Entsprechende Sparmassnahmen bedeuten aber schnell einen Attraktivitätsverlust für eine Gemeinde und können sich sehr nachteilig auswirken, letztlich auch auf die Steuererträge. Auch Infrastrukturen wie Strassen, Bauten, Werkleitungen usw. müssen angemessen gepflegt und unterhalten werden. Es braucht daher eine differenzierte Betrachtung über die Notwendigkeit von Ausgaben sowie die Entwicklung einer Gemeinde. Die Schaffung einer seriösen Auslegeordnung ist Aufgabe des Gemeinderats. Dieser Aufgabe nehmen wir uns an. Als Beispiel: Ein grosses strukturelles Problem von Goldach stellt der hohe Leerwohnungsbestand dar. Es handelt sich dabei um Objekte mit alter Bausubstanz, welche für «gute Steuerzahler» nicht attraktiv sind. Die Gemeinde hat daher ein Gebäudemodernisierungskonzept initiiert, welches Vermieterinnen und Vermieter bei der Sanierung unterstützt. Und genau darum geht es letztlich: Die Rahmenbedingungen für unsere Gemeinde so zu setzen, dass Goldach attraktiv und lebenswert bleibt. Dazu genügt eine isolierte Fixierung auf die Höhe des Steuerfuss indessen nicht, sondern es braucht eine Gesamtschau, wie sich Goldach als Arbeitsort sowie Wohn- und Lebensraum weiterhin vorteilhaft positionieren kann.

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